Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola

Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola

Wie ein Konzersprecher von Apple vergangen Freitag der Öffentlichkeit mitteilte, wird der Verkauf von iPhones und iPads auf der deutschen Internet-Seite des Konzerns wieder aufgenommen. Die vorübergehende Einstellung des Vertriebs von Apple-Produkten resultierte aus Patentstreitigkeiten mit dem Konkurrenten Motorola, der den Verkauf über das Internet gerichtlich unterbinden lies. Selbstverständlich wehrte sich Apple mit juristischen Schritten und hat erreicht, dass das Verbot außer Kraft gesetzt wurde. Vor allem die etwas älteren Versionen wie zum Beispiel das iPhone 3G, 3 GS und 4, die mittlerweile gerne als Handys ohne Vertrag gekauft werden sowie UMTS-Modelle des Tablets iPad waren von diesem Verbot betroffen. Die Modelle, die nicht mehr mit der Datenübertragungstechnologie UMTS ausgestattet sind, konnten weiterhin über den Online-Shop von Apple erstanden werden.

Ausgangssituation für das Verbot zum Vertrieb der genannten Apple-Produkte war eine einstweilige Verfügung des Mannheimer Landgerichts. Im Dezember 2011 verfügte das Landgericht, dass Apple gegen ein Patent von Motorola verstoßen hat. Kurz darauf wurde in der irländischen Vertriebsniederlassung von Apple, die für den Verkauf von Apple-Produkten auf dem europäischen Kontinent zuständig ist, entschieden, dass der Verkauf für bestimmte Geräte vorübergehend eingestellt wird. Motorola erklärte daraufhin in einer Stellungnahme, dass seit 2007 verhandelt worden sei um eine Lizenzzahlung für das Technikpatent auszuhandeln. Der Apple-Konzern reagierte auf diese Stellungnahme und gab an, dass Motorola entsprechende Angebote mehrfach ablehnte und die Verhandlungen einstellte. Der Sprecher des Apple-Konzerns erklärte außerdem, dass das umstrittene Patent bereits seit rund sieben Jahren ein Industriestandard sei und dennoch versucht wurde, mit dem Konkurrenten eine gütliche Lösung für den Patentstreit zu finden.

Doch Apple und Motorola sind keine Einzelfälle. Derzeit prozessieren mehrere Hersteller von Tablets, Smartphones und Handys wegen Patenstreitigkeiten gegeneinander. Einstweilige Verfügungen und andere Verbote überfluten im Wochentakt die Branche. In Deutschland sind vor allem die Gerichte in Mannheim und Düsseldorf von den Streitigkeiten der Hersteller betroffen. Erst kürzlich konnte sich Apple dort mit einem juristischen Erfolg rühmen. So wurde der größte Konkurrent Samsung in seine Schranken gewiesen, als das Gericht verfügte, dass Samsung die Tablet-PC´s Galaxy Tab 10.1 und Galaxy 8.9 nicht in Deutschland verkaufen darf. Da aber die Konkurrenten ihre jeweiligen Marktanteile auf dem Smartphone- und Tablet-Markt verteidigen wollen, kommt es immer wieder zu Streitigkeiten um eventuelle Verstöße gegen patentierte Technologien. So verteidigt auch der Konzern mit dem Apfel seine Marktanteile für das iPhone und das iPad weiterhin energisch. Bislang gilt jedoch Samsung als stärkster Konkurrent von Apple bzw. zum iPhone und zum iPad.

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